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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Fa. Klaus the Kaye)

1. Allgemeines

Unsere Bedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäfte zwischen uns und dem Kunden. Sie gelten spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung seitens des Kunden als vereinbart. Abweichungen bedürfen für jeden einzelnen Vertrag unsere schriftliche Bestätigung.

2. Angebote, Abschlüsse, Lieferzeit

Unsere Angebote sind freibleibend, wenn nicht ausdrücklich etwas andere angegeben wird. Leistungsfristen und Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie im Vertrag/ Auftragsbestätigung ausdrücklich als solche vereinbart wurden.
Vereinbarte Lieferfristen beginnen erst nach völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten und Auftragsbestätigungen durch den Kunden und verstehen sich stets ausschließlich der Transportdauer. Die Angabe von Lieferterminen erfolgt unverbindlich, solange sie KTK nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt bzw. festlegt.

3. Lieferung, Gefahrenübergang, Versandkosten, Verpackung

Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Lieferungen - auch frachtfreie - erfolgen auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht spätestens mit der Verladung der Ware in das Transportmittel über. Nicht abgenommene Ware lagert auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Mangels besonderer Weisung bestimmen wir als Beauftragte des Kunden Transportart und -weg. Wir liefern die Ware in handelsüblicher und für den normalen Versand geeigneter Verpackung.

4. Abnahme

Kommt der Kunde mit der Abnahme der Ware in Verzug, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, Warenrücksendungen sind nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung möglich.

5. Preise, Zahlung, Fälligkeit

Als Rechnungspreise gelten die Angebotspreise (auch wenn keine schriftliche Auftragsbestätigung erstellt wurde). Der Betrag ist wie auf der Rechnung vermerkt fällig. Skonto und sonstige Rechnungsabzüge sind unzulässig. Auch eine Zahlung vor Fälligkeit der Rechnung berechtigt nie zum Abzug etwaiger Beträge. Der Kunde bzw. Auftraggeber gerät mit Ablauf der Zahlungsfrist automatisch in Verzug, auch wenn der Zahlungsausgleich nicht angemahnt wird. Überschreitungen des Zahlungsziels berechnet KTK mit den banküblichen Sätzen.

6. Beanstandungen, Rückgabe

Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Empfang zu untersuchen, und wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt er diese Anzeige, oder wird die Ware von ihm verbraucht, vermischt oder veräußert, so gilt dies als vorbehaltlose Genehmigung.

7. Garantie, Haftung

Für den Ersatz von Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere Verzug, Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsabschluß, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung, haftet KTK nur, wenn ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen oder wenn ein Schaden auf das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zurückzuführen ist.
KTK haftet nicht für den Verlust von Daten und deren Wiederherstellung. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Mitarbeiter und Beauftragte. KTK haftet nicht für den entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden.
Hinsichtlich zugesicherter wird nur für solche Schäden gehaftet, die von der Zusicherung umfasst sind. Als Gewährleistung gelten die handelsüblichen Garantieleistungen des jeweiligen Produktes.

8. Eigentumsvorbehalt

1.
Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an den Gegenständen und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an den Gegenständen und Leistungen bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

2.
Der Kunde ist verpflichtet, die Gegenstände und Leistungen während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich zu unterrichten von allen Zugriffen Dritter auf die Gegenstände und Leistungen, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder Vernichtung der Gegenstände und Leistungen. Der Kunde darf keinem Dritten den Besitz an den gelieferten Gegenständen oder Leistungen verschaffen.
Der Kunde hat uns alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Gegenstände entstehen.

3.
Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Gegenstände herauszuverlangen bzw. die Leistungen einzustellen.
Daneben sind wir berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Absatz I § 8 Nr. 2 vom Vertrag zurückzutreten und die Gegenstände herauszuverlangen bzw. die Leistungen einzustellen, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.

9. Gewerbliche Schutzrechte

Wir sind dem Kunden nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn durch den Vertrieb oder Gebrauch der von uns gelieferten Ware gewerbliche Schutzrechte Dritter beeinträchtigt werden.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, maßgebliches Recht

Erfüllungsort für die Verbindlichkeiten des Kunden und Gerichtsstand ist Neu-Ulm.
Für den Vertrag ist das Recht des Bundesrepublik Deutschland, so wie es für Geschäfte zwischen Inländern im Inland gilt, ausschließlich maßgebend.

11. Datenverarbeitung

Wir speichern über den Kunden Daten mit automatischer Datenverarbeitung.

12. ISP Verträge 

Hostingpakete und Domainregistrierungen haben eine Laufzeit von 12 Monaten. Liegt 3 Monate vor Ablauf des Vertrages keine Kündigung vor, verlängert sich die Laufzeit um weitere 12 Monate. Hosting und Domainregistrierungen werden 1 Jahr im voraus berechnet.


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